Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

heute meldet sich bei euch ein Mitglied aus der Provinz - aus dem Saarland. Es hat jetzt Tage gedauert, bis ich mich dazu entschloss, diese E-Mail zu schreiben. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt!

 

 

Zu meiner Person: ich bin 62 Jahre alt und seit 2009 Mitglied bei der Partei DIE LINKE - aus Überzeugung und ohne Ambitionen auf eine lukrative Stelle. Ich bin seit 19 Jahren Mitgeschäftsführer und Gesellschafter einer erfolgreichen Handels-GmbH und dadurch wirtschaftlich unabhängig!

Bei der Mitgliederversammlung letzten Sonntag in Neunkirchen Saar war ich persönlich anwesend und habe den inneren Zustand unserer Partei im Saarland hautnah miterlebt. Hierfür gibt es nur eine Bezeichnung: eine Katastrophe! Es beharken sich zwei Lager auf die übelste Weise. Es werden Vorwürfe, Verdächtigungen und Anschuldigungen öffentlich vorgetragen, sodass man sich fragen muss, was ich noch in dieser Partei mache. Da ich meine Mitgliedschaft bei den LINKEN auch in meiner Firma offensiv vertrete, muss ich mich jedesmal nach einer solchen Aktion bei vielen meiner Kunden rechtfertigen - nur wird mir das als aufgeschlossenen Menschen immer schwerer. Der Zustand ist mittlerweile keinem mehr zu erklären. Wir beschäftigen uns nur noch mit uns selbst, während der politische Gegner (er gibt uns sehr gute Angriffspunkte) im Schweinsgalopp an uns vorbeizieht! Wie erfolgreiche linke Politik geht, kann jeder in unserem Ort - Friedrichsthal/Saar sehen. Wir haben hier seit Jahren eine gut funktionierende Koalition mit der SPD und bringen diese Partei mit guter Arbeit ganz schön auf Trapp, sodass wir bei der letzten schwierigen Kommunalwahl das zweitbeste Ergebnis (11,2%) im Saarland erzielten. So geht erfolgreiche Politik. Warum geht das nicht mehr bei uns im ganzen Landesverband. Während die Landtagsfraktion ständig mit guten Artikeln und Beiträgen in den Medien präsent ist, ist der Rest der Partei im politischen Sumpf abgesoffen. Aus eigener Kraft (ich war bei mehreren Treffen von beiden Lagern zugegen) wird die LINKE an der Saar diesen Konflikt nicht lösen können. Es fehlt am Willen! Es ist zum verzweifeln, denn so wird die gute Arbeit in den Kommunen zunichte gemacht, weil sich die Presse immer nur negativ über DIE LINKE äußert. Meine Bitte, versuchen Sie von außen hier eine Befriedung zu erreichen, bringen Sie sich dringend mit ein als Mediator, damit eine Mitgliedschaft bei der Partei DIE LINKE wieder interessant ist und für unsere Wähler ein ordentliches Arbeiten erkennbar wird.

Ich hoffe, dass meine Bitte nicht ungehört bleibt.

 

 

Hans-Jürgen Lillig

Hohenzollernstr. 23

66299 Friedrichsthal

Heute haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Friedrichsthal ihren neuen Bürgermeister gewählt.

Der von den ,,Die Linke" unterstützte Christian Jung (SPD) hat mit großem Abstand die Wahl für sich entscheiden können. Wir gratulieren dem neuen Bürgermeister recht Herzlich und wünschen ein gutes Gelingen.

 

Endergebnis Christian Jung 63,26% Klaus Gottfreund 36,74%

Augenmaß statt Aktionismus sind gefragt – Kritik an

Corona-Maßnahmen

Heute haben Bund und Länder sich auf ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung

der Corona-Pandemie geeinigt. Hierzu erklärt Thomas Lutze,

Landesvorsitzender der Saar-Linken:

„Die aktuellen Infektions- und Erkrankungszahlen erfordern ein

konsequentes und bundesweit einheitliches Handeln. Der Staat ist

verpflichtet, seine Bürgerinnen und Bürger in deren gesundheitlichen

Unversehrtheit zu schützen. Dennoch muss Kritik erlaubt sein, da der

Eindruck entsteht, dass zum Beispiel mit Schließungen im kulturellen und

gastronomischen Gewerbe die oben genannten Ziele nicht erreicht werden.“

Lutze weiter: „Zwei Hauptquellen für den Anstieg der Infektionen wurden

in den letzten Wochen kommuniziert: Private Kontakte und Feiern sowie

das Reiseverhalten der Deutschen in den Sommermonaten. Zu keinem

Zeitpunkt war die Rede davon, dass es in Gaststätten, bei kulturellen

und Sportveranstaltungen o.ä. zu nennenswerten Infektionen kam. Ursache

dafür ist, dass die Betreibenden solcher Veranstaltungen und

Einrichtungen strenge Hygienekonzepte erarbeitet und umgesetzt haben.

Und genau diese Gruppen werden jetzt müssen jetzt die Zeche für die

erhöhten Infektionszahlen zahlen. Das ist nicht ansatzweise vermittelbar

und stößt auf Ablehnung bei der Linken“, so der Bundestagsabgeordnete

 

 

Nach einer längeren Gesprächsrunde einigten sich Stadtratsfraktion und Ortsverband der Partei Die Linke darauf, den Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters Christian Jung zu unterstützen. Jung habe sich in den verschiedenen Bereichen des Rathauses große Kompetenz und Fachwissen erarbeitet. Die Stadt müsse in den Bereichen Ansiedlungen und Arbeitsplätze, Kultur, Umweltschutz, Sport und innere Sicherheit weiterentwickelt werden. Dies sind auch die Themen, die die Koalition aus LINKEN und SPD in den letzten Jahren vorrangig behandelt hat. Bürgernähe ist ein wichtiges Kriterium für die Zukunftsaufgaben. Jürgen Trenz, Fraktionsvorsitzenden der Linken : "Die genannten Punkte sehen wir bei einem Bürgermeister Christian Jung in guten Händen, wir werden ihn deshalb unterstützen ".

 

 

Aufgrund vieler Nachfragen und Anregungen hat sich die Fraktion die Linke im Stadtrat Friedrichsthal entschlossen, ab September 2020 Bürgersprechstunden durchzuführen. Diese werden jeweils am ersten Dienstag des Monats in der Küchenbox (neben Helenenhalle) stattfinden. Die ersten Termine finden am 01.09.2020, 06.10.2020., 03.11.2020 und am 01.12.2020, jeweils von 18.00 bis 19.00 Uhr statt.

Jürgen Trenz, Fraktionsvorsitzender:"Alle Gespräche werden selbstverständlich vertrauensvoll behandelt".

 

 

 

Schäden am Fußweg

Bei einer Begehung hat der Ortsverein der LINKEN in Friedrichsthal gravierende Schäden festgestellt. Konkret geht es um den Fußweg, der in Bildstock zwischen Buchenstrasse und Kettelerstrasse beginnt. Er führt weiter unter der Grubenstrasse hindurch bis zur Fußgängerbrücke am Haltepunkt der Bahn in Friedrichsthal Mitte. Peter Jung , Baupolitischer Sprecher der Linken:"Der Weg ist in einem sehr schlechten Zustand und stellt für die Menschen die von Bildstock nach Friedrichsthal gehen eine große Gefahr dar".

Rückfragen an die Verwaltung haben ergeben, das neben der Stadt auch der Saarforst Eigentümer des Weges sind.

Die Linke hat den Fachbereich Bauen- und Umwelt der Stadt Friedrichsthal über die Gefahrenzone informiert und um Abhilfe gebeten.

Anbei der Link zum ganzen Artikel.

 

https://www.regio-journal.info/die-linke-friedrichsthal-schaeden-an-fussweg-muessen-repariert-werden/

 

 

 

DIE LINKE stellt Antrag für Aktionsplan gegen Armut

* Der Regionalverband muss sich seiner sozialen Verantwortung stellen

 

„Wir brauchen im Regionalverband Saarbrücken einen Aktionsplan gegen Armut“, so der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Im Regionalverband Saarbrücken. Grund dafür seien die extrem hohen Hartz-IV-Quoten im Großraum Saarbrücken und die zunehmend mangelhaften Teilhabechancen relevanter Bevölkerungsgruppen. Wenn fast 30% aller Kinder unter 15 Jahren von Sozialhilfeleistungen abhängig seien und die Altersarmut jährlich steige sei es an der Zeit dass der Regionalverband mit einem koordinierten Anti-Armutsplan im Saarbrücker Großraum systematisch tätig werde.

 

Bisher gäbe es immer nur einzelne Maßnahmen die isoliert für sich keine relevanten Beiträge zur allgemeinen Armutsbekämpfung leisten könnten.

 

Der Regionalverband sei der wichtigste Träger sozialer Leistungen und Aufgaben auf kommunaler Ebene. Daraus ergäbe sich auch die Verantwortung gegen soziale Missstände vorzugehen. Langzeitarbeitslosigkeit, Kinder- und Altersarmut, Wohnungsnot und die verschiedensten Formen sozialer Schieflagen unterschiedlichster sozialer Gruppen bräuchten eine entschiedene kommunale Antwort.

 

Von daher sei es zwingend notwendig, dass der Regionalverband Saarbrücken in Ergänzung zu einem landesweiten Aktionsplan tätig werde. Bezeichnend sei, dass dieser landesweite Aktionsplan aktuell von den kommunalen Spitzenverbänden blockiert bzw. verzögert werde.

 

DIE LINKE. Im Regionalverband erwarte, dass Ihr Antrag in den Ausschüssen und in der Regionalversammlung ernsthaft beraten und die nötigen Schlüsse daraus gezogen werden. Auf Basis des vorliegenden und zukünftigen Sozialberichts könne bei Beachtung der Vorgaben aus dem Antrag der Linken ein effektiv wirkender Aktionsplan gegen Armut im Regionalverband entwickelt werden.

 

Dazu, so DIE LINKE, brauche es vor allem den notwendigen politischen Willen den man auch den Parteien der großen Koalition aus CDU und SPD abverlangen müsse.

 

 

 

 

„Wir brauchen ein landesweites Schwimmbadkonzept“

 

 

Für die Rettung der Frei- und Hallenbäder im Saarland hat sich die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken ausgesprochen. „Wir brauchen ein landesweites Bäderkonzept und es muss klar sein, dass keine Schwimmbäder geschlossen werden dürfen“, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz.

 

Es gäbe kaum kommunale Einrichtungen die so stark von den Bürgerinnen und Bürgern gewünscht seien, wie öffentliche Schwimmbäder. Dies habe sich im Regionalverband sehr deutlich gezeigt, als die Bürgerinnen und Bürger vor Jahren wegen Plänen für Schwimmbad-Schließungen auf die Barrikaden gegangen seien. Diese geplanten Schwimmbad-Schließungen wurden letztlich durch massiven Bürgerprotest und auch durch den Widerstand der Linken vor Ort verhindert. Jetzt gehe es darum, die finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, um die Bäder langfristig zu sichern.

 

Hier müsse das Land seine Verantwortung übernehmen und die verschuldeten Kommunen mit ausreichenden Investitionsmitteln unterstützen. Schwimmbad-Preise zu erhöhen sei keine Lösung. Sie trügen nur in geringem Umfang zur Kostendeckung bei.

 

Ziel müsse es sein, alle Schwimmbäder im Regionalverband zu erhalten, die von der Bevölkerung gewünscht seien, so DIE LINKE abschließend.

 

 

 

DIE LINKE im Stadtrat: Entmachtung des linken Dezernenten durch OB ist ein politischer Überfall!

 

Die Fraktion DIE LINKE ist bestürzt über eine Zeitungsmeldung bezüglich einer geplanten Entmachtung des linken SicherheitsdezernentenHarald Schindel. Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion,Willi Edelbluth, erklärt dazu:

 

„Wir mussten heute, einige Stunden vor der Stadtratssitzung, aus der Zeitung erfahren, dass der neue Oberbürgermeister Uwe Conradt dem linken Dezernenten der Landeshauptstadt die Bereiche Sicherheit, Standesamt und Bürgerdienste entziehen will. Eine ratsinterne Information an die Fraktionen gab es nicht. Eine entsprechende Verwaltungsvorlage zur Beratung im Stadtrat liegt bislang weder in gedruckter Form, noch online abrufbar vor. Der Oberbürgermeister überfällt den Stadtrat damit unvorbereitet und liefert keinerlei Gelegenheit, dass man sich mit dem Sachverhalt vorab auseinander setzen kann. Ich bin jedoch sicher, dass die Jamaika-Koalitionäre über alle Details der Planung informiert sind, während die Oppositionsfraktionen im Ungewissen gehalten wurden. Das ist kein demokratischer Umgang mit der Opposition! Das ist Willkür! Das ist ein politischer Coup!“

 

Vor zwei Jahren, so Edelbluth weiter, sei die CDU mit einem Antrag auf Abberufung Schindels an der Mehrheit im Rat gescheitert und sie setze nun ihre Absicht mittels der neuen Machtoption durch den Oberbürgermeister durch die Hintertür um. Abgesehen von der intransparenten Vorgehensweise sei dies außerdem ein verheerendes Signal an alle Steuerzahler: die Landeshauptstadt müsse weiterhin eine volle Dezernentenstelle finanzieren, während der Amtsinhaber durch den OB stillgelegt und zur Untätigkeit verurteilt werde.

 

„Diese Entscheidung ist nach unserer Auffassung nicht sachlich, sondern rein politisch motiviert. Für die CDU ist der Umgang mit der Linkspartei eine ideologische Frage – gerade vor dem Hintergrund der Thüringen-Wahl, wo die CDU ihren Rang als stärkste Partei an DIE LINKE verloren hat. Es ist ein Angriff auf DIE LINKE. Für die Koalition handelt es sich um eine personalpolitische Entscheidung. Es ist offensichtlich so, dass das Schindel-Dezernat in den Koalitionsverhandlungen zur Verhandlungsmasse gehörte und man versucht nun, diesen Platz so schnell wie möglich für einen der Koalitionspartner frei zu räumen.

 

Der neue Oberbürgermeister ist gerade vier Wochen im Amt und seine Initiative gilt nicht etwa dem sozialen Wohnungsbau, der Bürgerbeteilung, der propagierten Modernisierung der Stadt, dem Wirtschaftsaufschwung oder der Flächenbegrünung – sondern schlicht der Entsorgung des linken Sicherheitsdezernenten. Die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt werden sich wohl auf weitere, überraschende und ebenso schädliche Spontanentscheidungen in den kommenden Jahren der Amtszeit von Oberbürgermeister Conradt vorbereiten müssen. Stumm hinnehmen müssen sie es aber nicht“, so Edelbluth abschließend.

 

 

 

 

Gegenwind_fuer_Friedrichsthals_Buergermeister_aus_der_eigenen_Par.pdf Hier könnt Ihr das PDf runterladen!

Die neu gewählten Mitglieder der Fraktion die Linke im Friedrichsthaler Stadtrat trafen sich zu ihrer konstituierenden Sitzung.

 

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Jürgen Trenz gewählt.

Sein Stellvertreter ist Peter Jung.

Das Amt der Geschäftsführerin wird durch Melitta Hermann geführt.

Orga-Leiter ist Roland Eckstein

 

Die neue Fraktion wird auch in der nächsten Amtsperiode Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Friedrichsthal sein.

 

 

 

Kommunalwahl 2019: Mitgliederversammlung zur Listenaufstellung Stadtrat Friedrichsthal

Die Versammlung findet statt am Donnerstag, 4.Oktober 2018, in Friedrichsthal-Bildstock, "Trierer Hof", Illingerstr. 10. Beginn ist 18.30 Uhr

Der Kreisverband der Partei DIE LINKE hatte zu einer Kreismitgliederversammlung eingeladen. Gewählt wurden die KandidatInnen der Gebietsliste für den Regionalverband. Mit 77,9 Prozent wurde der Vorsitzende des Ortsvereins Friedrichsthal Jürgen Trenz zum Spitzenkandidaten gewählt. Wolgang Willems aus Sulzbach belegte einen guten 6. Platz. Als Delegierte zum Landesparteitag wurden Jürgen Trenz, Wolfgang Willems und Rosemarie Trenz gewählt. Jürgen Trenz:"Meine Themen sind und bleiben die Themen die die Menschen im Regionalverband. bewegen. Fehlende Kita Plätze, Wohnungsnot, Verödung der kleinen und mittleren Städte, regionalentwicklung, Renovierungsstau bei Schulen und öffentlicher Infrastruktur". Auch das Thema öffentliche Sicherheit bwegt viele Menschen, so Trenz. Er sprach weiter sich für eine Unterstützung linker Bewegungungen aus, um eine andere Politik im Regionalverband zu erreichen.

Am Freitag, 24. August trifft sich der Kreisverband der Linken im Bildstocker Rechtsschutzsaal. Los geht es ab 18.00 Uhr. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung steht u.a. die Vorbereitung auf den Kommunalwahlkampf 2019. In den nächsten Monaten stehen dabei die innerparteilichen Wahlen zu den Kommunalparlamenten auf der Agenda. Etliche Mitglieder haben dabei ein Wahlprogramm entworfen, das am 1.9. bei der Mitgliederversaamlung vorgestellt und diskutiert werden kann. Jürgen Trenz. Stellvertretender Kreisvorsitzender: "Wir sind auf Grund der intensiven Vorgespräche optimistisch, mit vielen guten Kandidatinnen- und Kandidaten im Mai des nächsten Jahres antreten zu können".

 

Die Stadtratsfraktionen der LINKEN aus Sulzbach und Friedrichsthal trafen sich zu einem informellen Gespräch. Wie die Fraktionsvorsitzenden Monique Broquard (Sulzbach) und Jürgen Trenz (Friedrichsthal) mitteilten, wollen die Fraktionen und die Ortsverbände in Zukunft die Zusammenarbeit verstärken. Im ersten Gespräch gab es eine große Themenpalette. Fragen der interkommunalen Zusammenarbeit (keine Privatisierung öffentlicher Einrichtungen), der Wohnungsbaupolitik (mehr Förderung sozialer Wohnungsbau) standen ebenso auf der Agenda wie die Aus- und Neugestaltung des ÖPNV. Beide Politiker wiesen darauf hin, das es erfreulich sei, das immer mehr BürgerInnen die Linken auf konkrete Misstände hinweisen. Stichpunkte sind dabei die Vermüllung in manchen Bereichen der Stadt, die Zunahme des Lärms und Vorschläge zur Verbesserung der Bildung (Renovierungsstau bei Schulen. In Fragen der Regionalentwicklung sei es wichtig hauptsächlich kulturelle Bereiche zu erhalten und auszubauen (Rechtsschutzsaal, Salzbrunnenhaus). In der nächsten Gesprächsrunde wurde vereinbart die Einzelthemen zu konkretisieren und Lösungsvorschläge anzubieten.

Monique Broquard

Jürgen Trenz

Linke und SPD für mehr Schutz der Bevölkerung

 

Der neueste Lärmaktionsplan war vor kurzem Gegenstand der Beratungen des Stadtrates. Ergebnis der Vorstellung von Prof. Dr. Kerstin Giering vom Schalltechnischen Beratungsinstitut GSB aus Bosen war die Tatsache, das u.a. mehrere Landstrassen in Friedrichsthal-Bildstock neu berücksichtigt wurden. Die Stadtratskoalition von Linken und SPD beschäftigte sich nun nochmals mit diesen Erkenntnissen. Einig war man sich darüber, dass diese Belastungen mit hohem Lärmpegel Gegenmaßnahmen erfordern. Tempo 30 Schilder wären zwar gut gemeint, würden aber keinen Raser abhalten. Jürgen Trenz (Die Linke), Claudia Servas (SPD) und Jörn Walter (SPD), die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden teilten dazu mit. das die Lärmbelästigungen neben dem normalen Verkehr vielfach auch in den Abend- und Nachtstunden stattfinden. Polizeikontrollen am Tage würden wenig bringen Von Anwohnern wurden sie darauf aufmerksam gemacht, das regelrechte Strassenrennen stattfinden würden. "Wir fordern als erste Maßnahme nun einen stationären Blitzer in der Grühlingstrasse (hier ist u.a. die Abfahrt zum Kindergarten in der Schachtstrasse)" so die Fraktionsvorsitzenden. "All dies treffe leider auch auf die Saarbrückerstr. zu". Die Fraktionen sind sicher, das der Landesbetrieb für Strassenbau (LfS), der Regionalverband die Kreispolizeibehörde sowie die für den Verkehr und Lärm zuständigen Ministerien die Sorgen und Nöte der Friedrichsthaler BürgerInnen in konkrete Gegenmaßnahmen im Sinne der Vorschläge von Linken und SPD umsetzen werde. Die Fraktionen werden deshalb auch die Verwaltung der Stadt Friedrichsthal anschreiben und um Weiterleitung ihrer Forderungen an die Träger öffentlicher Belange bitten.

Sitzung Ortsverband Die Linke am 14.06.2018,19.00 Uhr, TVB Heim, Bildstock, Neunkircherstr. Alle Mitglieder und FreundInnen sind herzlich eingeladen. Auf der Tagesordnung stehen kommunal- und landespolitische Themen.

Sitzung Ortsverband Die Linke am 12.10.2017,19.00 Uhr, Gaststätte Zum Heinz, Friedrichsthal. Alle Mitglieder und FreundInnen sind herzlich eingeladen. Auf der Tagesordnung stehen kommunal- und landespolitische Themen.

14.09.2017 ab 08.30 Uhr Markt Friedrichsthal, mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze

Info-Stand OV Friedrichsthal DIE LINKE 16.09.2017 08.00 Uhr Edeka-Markt Friedrichsthal gegenüber Rathaus

Info-Stand OV Friedrichsthal DIE LINKE 23.09.2017 08.30 Uhr Marktplatz Bildstock

"Weltkulturerbe Völklingen, Grube Velsen und Bergbaumuseum Ma Mine miteinander verbinden!"

 

DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband bringt einen Antrag zur Einrichtung der Museenbahn zwischen dem Weltkulturerbe Völklingen, dem Erlebnisbergwerk Velsen und dem Nationalen Bergbaumuseum "La Mine" in Petite Rosselle ein. Der Regionalverband soll sich gegenüber der Landesregierung dafür einsetzen, dass die Museenbahn, als Touristenbahn, mit historischen Dieseltriebwagen eingerichtet wird. Weiter soll der Regionalverband mit eigenen Mitteln die Bahn fördern, im Rahmen der zu erweiternden Tourismusstrategie. Die Interessengemeinschaft Warndt- und Rosseltalbahn, Ideengeber für die Bahn, wird eingeladen zusammen mit dem Kooperationspartner Erlebnisbergwerk Velsen, die Konzeption im zuständigen Ausschuss vorzustellen.

Mit der großen Lösung werden die Züge in einem Bogen von Völklingen über Burbach, Gersweiler und Fürstenhausen in den Warndt geführt werden. Die kleine Lösung sieht die Verbindung Völklingen - Velsen vor.

"Mit der Museenbahn können die wichtigsten touristischen Ziele im Warndtraum miteinander verbunden werden und einem interessierten Publikum nähergebracht werden", so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz.

"Der Betrieb einer Museenbahn im Warndt stellt eine Attraktion im Regionalverband dar, die Bahninteressierte aus nah und fern in den Warndt locken wird", so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz. Zudem sei die Bahn die Lebensversicherung für die derzeit brachliegende Rosseltalstrecke. Mit der "Museenbahn" könne die Grundlage dafür gelegt werden, den regulären schienengebundenen Personennahverkehr wiederaufzunehmen und die Verkehrsbelastung im Warndt, in Völklingen und dem westlichen Saarbrücken nachhaltig zu reduzieren, so DIE LINKE abschließend.

"Es zeigt sich immer deutlicher, wie notwendig die Neuordnung des Busverkehrs im Regionalverband ist", so der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband,

Jürgen Trenz. Jüngster Anlass für die Feststellung sei das angedrohte aggressive Übernahmeangebot des Busbetreibers Saarmobil für die Völklinger Verkehrsbetriebe.

Die kommunalen Busbetreiber Stadtwerke Saarbrücken und Völklinger Verkehrsbetriebe müssten darauf reagieren und zusammen mit dem Regionalverband

Saarbrücken und der Landeshauptstadt diesen Angriff abwehren.

Jürgen Trenz, Vorsitzender der Linksfraktion und Lothar Schnitzler, verkehrspolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion Saarbrücken erklären dazu:

"Ziel muss ein einziger kommunaler Anbieter im Regionalverband sein, der alle Busverkehre im Regionalverband übernimmt und einen Verkehrsverbund aus einem Guss sicherstellt. Ein Unternehmen, eine Region, ein Ticket muss der Weg eines guten und bezahlbaren Nahverkehrs sein".

Regionalverband und Jobcenter haben eine zentrale Bedeutung für die Rettung des Projektes!

"Die gabb-Burbach, einschließlich ihrer Arbeitslosenberatung und dem GebrauchtBauMarkt, sind unverzichtbar für den Stadtteil und die Region und muss gerettet werden. Regionalverband und Jobcenter tragen in diesem Zusammenhang eine zentrale Verantwortung".

Mit diesen Worten hat der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband, Jürgen Trenz, das drohende Aus des Projekts kommentiert. Worauf es jetzt ankomme sei ein gemeinsames Handeln aller Verantwortlichen mit dem Ziel, die Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeitslosenberatung und Beschäftigung Burbach mbH, auf gesunde Füße zu stellen. Dabei werde das Jobcenter und in Verbindung damit der Regionalverband sich insbesondere auch finanziell beteiligen müssen.

Regionalverbandsdirektor Gillo werde sich seiner Verantwortung bewusst werden und zur Rettung des Burbacher Projekts und seinem Beitrag Stellung beziehen müssen.

Mike Botzet, Mitglied der Trägerversammlung des Jobcenters, hat gefordert, das Burbacher Projekt mit Mitteln aus dem Eingliederungstitel zu unterstützen. Wenn es möglich war, die Sozialkaufhäuser mit Maßnahmen zu unterstützen, müsse dies z.B. für den GebrauchtBauMarkt auch möglich sein. Der Fortbestand der Arbeitslosenberatung liege im elementaren Interesse des Regionalverbandes, da Notlagen abgewendet und persönliche Arbeitsmarktstrategien entwickelt werden könnten.

Schließlich gäbe es auch eine Verantwortung für die aktuell Beschäftigten und ihre Arbeitsplätze.

DIE LINKE Fraktion werde das Thema in die Gremien einbringen und auf eine Lösung unter Beteiligung von Regionalverband und Jobcenter drängen!

Die Fraktion und der Ortsverein der Partei DIE LINKE gratulieren Bürgermeister Rolf Schultheis zu seiner Wiederwahl.

 

DIE LINKE

In der letzten Sitzung des Friedrichsthaler Stadtrats wurde u.a. über die Flüchtlingspolitik diskutiert. SPD und LINKE waren sich einig, dass ein einzelner Mitarbeiter die ständig steigende Zahl von Flüchtlingen nicht mehr allein bewältigen könne. Man lobte dabei auch die vielen ehrenamtlichen Helfer für die humanitäre Sache. Langsam räche sich allerdings die von oben verordnete Personaleinsparpolitik. Für die Koalition aus SPD und LINKEN schlugen deren Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz (DIE LINKE) sowie Hermann Guckeisen und Claudia Servas (beide SPD) eine zeitlich befristete Personaleinstellung zur besseren Betreuung von Flüchtlingen vor. Man wisse allerdings um die Haushaltssituation, deshalb könne diese Stelle im Rahmen der Aufgabenübertragung nur durch Land oder Bund bezahlt werden. Über diesen Vorschlag herrschte im Rat Einigkeit!

Bürgermeister Rolf Schultheis sagte zu, den Vorschlag des Stadtrates bei seinen Gesprächen im saarländischen Innenministerium vorzutragen.

 

Jürgen Trenz

In der vor über einem Jahr stattgefundenen Kommunalwahl haben die Friedrichsthaler Bürgerinnen und Bürger die Partei DIE LINKE und die SPD Friedrichsthal/Bildstock in die Lage versetzt, eine Koalition einzugehen.

Eine gute Entscheidung für unsere Stadt!

Endlich, nach jahrelangen Querelen seitens der CDU, ist eine handlungsfähige Stadtratsmehrheit entstanden.

Vorbei sind die Zeiten, wo sich die oppositionelle CDU immer wieder unfair gegen den Verwaltungschef, Bürgermeister Rolf Schultheis, positioniert hat.

Schläge unter die Gürtellinie gehören - Gott sei Dank - der Vergangenheit an.

Es gilt die Devise: Sacharbeit geht vor Opportunismus.

Beispielsweise stellt die CDU im Rat oft unangemessene Forderungen auf. So erklärt sie in öffentlichen Stadtratssitzungen, dass sie lieber Personalentlassungen will als Einnahmeverbesserungen.

Dies sieht die Koalition aus DIE LINKE, SPD und unser Bürgermeister nicht so!

Bei allen Schwierigkeiten, die Friedrichsthal überstehen muss und die hinlänglich bekannt sind, bleibt folgendes festzuhalten:

Wir lassen uns unsere schöne Stadt nicht schlecht reden!!!

Für Friedrichsthal spricht:

- gute Einkaufmöglichkeiten

- hervorragende Verkehrsanbindungen an das Autobahn-und Bahnnetz

- Verwaltung vor Ort

- Frei- und Hallenbad

- gesundes Vereinsleben

- Unterstützung (im Rahmen der Möglichkeiten) der Generationen

- kulturelle Vielfalt

- komplette Ärzteversorgung

- Seniorenheim vor Ort

- vielfältige Schulstrukturen

- Kindergärten und Kita`s für unsere Kleinen

- freundliche und weltoffene Bewohner

 

Sie sehen - Friedrichsthal ist eine liebens-und lebenswerte Stadt!

Wir arbeiten daran!

 

DIE LINKE

An Gründonnerstag ab 9.00 Uhr am Edeka-Markt Hartmann in Friedrichsthal - da war was los!

Bei Sturmböen und viel Regen stand die Mannschaft der LINKEN wie ein Fels in der Brandung. 5 Mitglieder unserer Partei standen den Mitbürgerinnen und Mitbürgern Rede und Antwort. Am Interessantesten gestaltete sich das von den LINKEN initiierte Volksbegehren gegen die hohen Dispozinsen der Banken. Vielen der Friedrichsthaler war trotz mehreren Veröffentlichungen in den Medien nicht bekannt, dass in unserem Rathaus eine Liste für ein entsprechendes Volksbegehren ausliegt. Diesem Nichtwissen sind wir fleißig entgegengetreten.

Trotz des widrigen Wetters konnten wir mit mehr als 200 ausgegebenen Ostergeschenktüten den Menschen eine Freude machen und damit viele positive Reaktionen erreichen.

Am Ostersamstag wurde Bildstock und Maybach "unsicher" gemacht!

Ab 9.00 Uhr standen wir mit unserem Infostand und 6 Mitgliedern der LINKEN in strömenden Regen den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen und Gespräche zur Verfügung. Von diesem Angebot wurde rege Gebrauch gemacht! Die LINKEN hatten sich den guten Platz vor der Barbarossa Bäckerei frühzeitig gesichert und damit eine gute Wahl getroffen. Viele Bildstocker waren angenehm überrascht und freuten sich über unser Engagement.

Gleichzeitig wurde auch der Stadtteil Maybach von den LINKEN besucht!

Insgesamt konnten mehr als 100 Osterpräsente den interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern überreicht werden.

Eine rundum gelungene Osteraktion!

 

DIE LINKE

In der Stadtratssitzung vom 05. November wurde einstimmig die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde beschlossen! Wir begrüßen diesen Beschluss!

Die Fragestunde wurde bewusst von unserer Koalition aus der Partei DIE LINKE und SPD auf das Ende des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung gelegt. Bereits in den Beratungen im entsprechenden Ausschuss war es der Mit-Fraktionsvorsitzende der CDU (Daniel Jung), der zu spät zum Beginn der entsprechenden Sitzung kam. Damit hat dieser die Problematik einer zu frühen Einwohnerfragestunde in der Praxis deutlich dargelegt.Die arbeitenden Bewohner von Friedrichsthal hätten nach dem CDU Vorschlag an den entsprechenden Sitzungen nicht oder nur verspätet teilnehmen können. Eine nicht hinnehmbare Situation!

Schriftlich eingereichte Fragen sind ein Garant dafür, dass die entsprechenden Sachthemen kompetent und zeitnah beantwortet werden können. Sie sehen, die von der Koalition aus der Partei DIE LINKE und SPD vorgenommenen Änderungen waren und sind im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger. Leider kann sich die CDU mit Ihrer Rolle als Oppositionspartei im Stadtrat nicht abfinden. Sie spricht - wie so oft - eindeutig zweideutig!

Im Rat hat sie für die Einwohnerfragestunde gestimmt - auf ihrer Homepage wettert sie gegen die "bürgerunfreundlichen Veränderungen". So hat sie es auch mit der Schließung der Edith-Stein-Schule gehalten! Im Regionalverband hat sie der Schließung zugestimmt - in Friedrichsthal bedauert sie diese Schließung. Und als Krönung des Ganzen diffamiert die "Blockflötenpartei" CDU die Partei DIE LINKE als SED-Nachfolgeorganisation. Die Dreistigkeit ist durch fast nichts zu überbieten!

Hier macht man den politischen Gegner mangels eigener Konzeption auf die übelste Art nieder. Aber, wie sagt das Sprichwort:" Wer mit Dreck schmeißt, macht sich schmutzig".

Die CDU, Partei der ewig Gestrigen, war die staatstragende Blockpartei in der DDR. Sie stand immer fest an der Seite der SED ("Zeit online vom 26.02.2009"). Sie war Teil des Systems und hat damit letztendlich den Machtapparat der SED unterstützt (Stanislaw Tillich (CDU) in Zeit online vom 26.11.2008). Und eine solche Partei stellt sich als die höchste moralische Institution dar. Einfach lächerlich!!!

Lassen sie uns immer über den besten Weg für Friedrichsthal streiten - aber bleiben sie fair und sachlich. Es geht schließlich um unsere Stadt.

Der Ortsverband Friedrichsthal der Linkspartei befasste sich u.a. mit der beabsichtigten Schließung der Edith-Stein-Schule! Dieser bedauerliche Beschluss muß letztendlich durch die große Koalition im Land und im Regionalverband verantwortet werden. Jürgen Trenz, Ortsvereinsvorsitzender:"Hätte man dem Antrag der Linksfraktion im saarländischen Landtag zugestimmt, wäre es so kurzfristig nicht zum Schließungsbeschluss gekommen". Diese hatte beantragt, dass man den Schulen 5 statt 2 Jahre Zeit lassen sollte, um die erforderliche Mindestschülerzahl von 220 zu erreichen. Auch hier hatte die große Koalition dagegen gestimmt. Die Edith-Stein-Schule habe, so Trenz, in den vegangenen Jahrzehnten durch das Lehrpersonal und die Schüler hervorragende Leistungen in der Außen- und Innendarstellung geleistet. Dies könne man nicht negieren. Auch die Ablenkung und Abschiebung auf den Regionalverband als Schulträger funktioniere nicht. Trenz:" Der Landkreistag habe sich ebenfalls für diese 5-Jahresfrist ausgesprochen, die kurzfristig anstehenden Personalkosten von 15% könne der Regionalverband Saarbrücken als Träger der weiterführenden Schulen bei der derzeitigen Haushaltslage nicht stemmen". Sollte es beim Schließungsbeschluss bleiben, müssen alle Anstrengungen unternommen werden, einen Leerstand bei der Schule zu vermeiden. Deshalb ist auch das Interesse der Montessori-Gesamtschule zu begrüßen. Jürgen Trenz

Auf Initiative des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden im Stadtat Friedrichsthal, Jürgen Trenz, hat sich Bürgermeister Rolf Schultheis um die berechtigten Belange der Bewohner der Feldstraße gekümmert. Barrieresteine und 3 Parkverbotsshilder wuden innerhalb von 8 Tagen vor dem Wendehammer in der Straße Untere Hofwiesen aufgestellt. Somit ist das "wilde Wohnen" und die Abgasbelästigungen durch parkende Lastwagen an der Feldstraße hoffentlich vorbei. Ein Dank an die Verwaltung!